André Schulz: „Kinderpornografie ist ein Massenphänomen“

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André Schulz: „Kinderpornografie ist ein Massenphänomen“

Dieses Interview wurde am 12.06.2016 auf der alten Internetseite von JUNGPUBLIK veröffentlicht und befindet sich seit dem 18.09.2017 im Archiv. Im Text ehemals eingebettete Fotos und Videos sowie Verlinkungen auf Posts in sozialen Netzwerken könnten aus technischen Gründen fehlen. Der Interviewtext ist vollumfänglich unverändert.

André Schulz ist gerade in Hamburg. Der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) arbeitet unter der Woche normalerweise in Berlin. Gestern war er jedoch bei Markus Lanz zu Gast, berichtete über Einbruchskriminalität in Deutschland. Am Abend darauf sitzt er in einem Lokal in Hamburg-Ottensen. Schulz macht einen ernsten Eindruck, zugleich ist er aber ganz entspannt, wirkt frei von Stress. Im Interview mit JUNGPUBLIK spricht er über Kindesmisshandlungen, Kinderpornografie, Vorratsdatenspeicherung und die laschen Aufnahmekriterien der deutschen Polizeien.

 

JUNGPUBLIK: In der Presse wurde vor einiger Zeit über einen mutmaßlichen Fall der Kindesmisshandlung berichtet. Die Großmutter eines Mädchens soll das Kind in der S-Bahn geschlagen haben. Bei den Ermittlungen soll es zu Fehlern gekommen sein. Wie schätzen Sie den Fall ein?

André Schulz: Es ist immer schwer, Fälle aus der Distanz zu beurteilen, ohne die genauen Hintergründe zu kennen. Im vorliegenden Fall frage ich mich, wieso keine Mitreisenden eingegriffen haben.
Ganz unabhängig davon stellt sich natürlich die Frage, was die Bundespolizei hätte besser machen können. Man hätte beispielsweise zeitnah das Videomaterial anfordern und in Augenschein nehmen können.

Worauf sind Ermittlungspannen normalerweise zurückzuführen?

Schulz: Das lässt sich pauschal nicht sagen. Es gibt keinen klassischen Grund, kein Muster.
Ganz oft ist es aber die fehlende Kommunikation zwischen den Stellen. Informationen werden nicht weitergegeben oder erst gar nicht erfasst. Im Endeffekt ist es aber eine Frage des Einzelfalls.

Wo sehen Sie Verbesserungsbedarf bei der polizeilichen Arbeit, damit es nicht zu solchen Fehlern kommt?

Schulz: Überall. Die Polizei muss sich ständig wie ein Unternehmen selbstkritisch fragen, was sie besser machen kann – aber natürlich immer vor dem Hintergrund der Möglichkeiten. Hier spielt der Haushalt eine zentrale Rolle.

Worauf möchten Sie hinaus?

Schulz: Die grundsätzliche Frage ist, ob die Politik genug Ressourcen für die Polizei zur Verfügung stellt, um die Bürgerinnen und Bürger anständig zu schützen, ob wir also unserem gesellschaftlichen und gesetzlichen Auftrag tatsächlich auch nachkommen können. Die Polizei muss zum Beispiel für den Bürger erreichbar sein. Das fängt schon beim klassischen Polizisten auf der Straße an.

Mit mehr Geld könnte man, Ihrer Ansicht nach, auch Ermittlungspannen verhindern?

Schulz: Es gibt keine Gesellschaft ohne Kriminalität – und eine Aufgabe der Polizei ist es, dem Bürger ein Sicherheitsgefühl zu vermitteln. Deshalb machen hier mehr Ressourcen Sinn. All das ist aber natürlich eine Frage der Relation. Die Politik hat nicht nur die Aufgabe, die innere Sicherheit zu finanzieren.

André Schulz, geboren 1970, ist Bundesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), der etwa 15.000 Mitglieder zählt. Schulz studierte nach einer schutzpolizeilichen Ausbildung und einer mehrjährigen Tätigkeit als Polizeibeamter Verwaltungswissenschaften in Kiel und später Kriminologie und Polizeiwissenschaft in Bochum. 2009 wurde er zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden des BDK, 2011 zu dessen Bundesvorsitzenden gewählt. Schulz ist zudem als ständiger Lehrbeauftragter und Gastdozent tätig und Erster Kriminalhauptkommissar im Landeskriminalamt Hamburg.

Man hört viel von Fällen der Kindesmisshandlung. Ist das ein massives Problem heutzutage?

Schulz: Gewalttaten haben in den letzten Jahren stetig abgenommen. Der Grund, weshalb wir solche Taten eher wahrnehmen, ist unsere persönliche Sensibilität – beispielsweise auch aufgrund der Kindesmisshandlungen im kirchlichen Bereich, die publik geworden sind. Kindesmisshandlung passiert meist im engsten Umfeld. Wir müssen uns fragen, wie die verschiedenen Stellen – Behörden, Polizeien, Jugendämter – von Misshandlungsfällen Kenntnis bekommen können. Das ist die größte Schwierigkeit an der ganzen Sache und darum ist das Dunkelfeld ziemlich groß.

Was schlagen Sie vor?

Schulz: Gerade bei schweren Misshandlungen, die beispielsweise Knochenbrüche zur Folge haben, müssen die Täter mit dem Kind einen Arzt aufsuchen. Hier könnte man ansetzen.
Es gibt die Datenbank „RISKID“, in der Ärzte Verdachtsfälle von Kindesmisshandlungen dokumentieren können. Wenn die Täter mit dem Kind bei verschiedenen Ärzten vorstellig werden, um Misshandlungen zu vertuschen, also das sogenannte Ärztehopping betreiben, kann der neue Arzt einfach in der Datenbank nachschauen. Die Ärzte wären dank „RISKID“ bei Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht in der Lage, Leben zu retten, wenn sie sich nur austauschen würden.

Sie haben vor einiger Zeit kritisiert, dass der Gesetzgeber die Einführung von „RISKID“ unter dem Deckmantel des Datenschutzes verhindert habe. Können Sie die datenschutzrechtlichen Bedenken nicht nachvollziehen?

Schulz: Die Frage lautet hier, ob der Datenschutz bzw. die ärztliche Schweigepflicht im Vordergrund stehen darf oder ob das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit höher wiegt. Auf „RISKID“ haben nur behandelnde Ärzte Zugriff, nicht Jugendämter, Polizeien oder andere Behörden. Die aktuelle Rechtslage schreibt den Ärzten vor, dass bei Misshandlungsfällen ärztliche Informationen an Kollegen nur dann weitergegeben werden dürfen, wenn die Erziehungsberechtigten des Kindes damit einverstanden sind. Das ist absurd und behindert die rechtzeitige Hilfe für die Kinder, wenn die Erziehungsberechtigten gleichzeitig die Misshandelnden sind. Die Landesgesetzgeber sind hier seit Jahren in der Pflicht, die notwendige Rechtsnorm zu schaffen, verweigern sich aber bisher dagegen.

Wie kommen Fälle von Kindesmisshandlung normalerweise ans Licht?

Schulz: Im Regelfall durch Angehörige, Kindergärten und Schulen – und eben durch Arztbesuche. Oft ist es einfach schwierig, Misshandlungen zu erkennen, auch weil die Kinder ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zu ihren familiären Peinigern haben. Das gilt gerade dann, wenn die Kinder jünger sind, und nicht auf die Idee kommen würden, ihre Eltern anzuzeigen. Sie würden ihre Eltern teilweise auch gar nicht als Täter einordnen, denn die Misshandlungen gehören für sie oftmals zum alltäglichen Zusammenleben.

Kann man Kinder dann im Verdachtsfall direkt aus den Familien holen?

Schulz: Das ist ein längerer Prozess. Wenn keine akute Gefährdung besteht, dann passiert erst mal nichts. Dann prüfen die Jugendämter erst mal, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt.

Stehen die Jugendämter unberechtigterweise in der Kritik?

Schulz: Das ist zum einen eine Einzelfallfrage, und zum anderen eine Frage struktureller Natur. Das Schlimme ist, dass die Kinder oftmals schon in ambulanter Betreuung durch die Jugendämter gewesen sind, wenn sie einer Tötung zum Opfer fallen. Man hat einfach nicht erkannt, dass sie Opfer von Misshandlungen geworden sind. Da schüttelt man schon mit dem Kopf. Die Mitarbeiter in den Jugendämtern sagen dann in der Regel, dass sie überlastet seien. Sie hätten einfach zu viele Familien zu betreuen. Und dies trifft auch meistens zu. Ich denke, dass es hier durchaus die Möglichkeit und Notwendigeit gibt, mehr Kapazitäten zu schaffen, damit sich jeder Mitarbeiter mehr Zeit für die Familien nehmen kann.

Nach dem Bekanntwerden des Falles Edathy sagten Sie, die Ermittler stünden dem „Massendelikt Kinderpornos“ hilflos gegenüber. Wie kommen Sie zu dieser Einschätzung?

Schulz: Kinderpornografie ist einfach ein Massenphänomen. Es gibt sehr viele Täter und die Datenmengen betragen in den einzelnen Fällen immer wieder mal mehrere Terabyte. Die Polizei muss zudem erstmal an die verdächtigen Personen rankommen. Schon das ist nicht immer ganz einfach, oftmals sogar unmöglich. Wenn es dann zu einer Durchsuchung kommt, stellt man meistens ganze Sammlungen sicher: DVDs, CDs, USB-Sticks, Festplatten. All das muss erstmal ausgewertet werden – und die Auswertung ist kompliziert und sehr zeitaufwändig. Es gibt zwar mittlerweile Software, die die Ermittler unterstützt, aber ganz alleine arbeiten kann sie auch nicht. Die Polizeien sind mit den Datenmengen oftmals hoffnungslos überfordert und vergeben die Auswertung teilweise sogar an externe Dienstleister, was rechtlich durchaus problematisch ist.

Wenn Sie von „Massendelikt“ und „Massenphänomen“ sprechen, bedeutet das, dass eine Vielzahl von Menschen in Deutschland Kinderpornografie auf ihren Rechnern hat?

Schulz: Insgesamt ist das schon eine relativ große Gruppe, die das Material miteinander tauscht. Die Kriminalstatistik vom letzten Jahr weist über 6.000 Fälle aus, das Dunkelfeld liegt aber um ein Vielfaches höher. Das Internet ist auch hier ein Kriminalitätsbeschleuniger. Man kann einfach alles bekommen und das rund um die Uhr und durchaus auch anonym.

Der BDK forderte zur Bekämpfung von Kinderpornografie die Vorratsdatenspeicherung.

Schulz: Die Forderung nach der Vorratsdatenspeicherung ist nicht zwingend an das Thema Kinderpornografie geknüpft und nur ein Baustein bei der Bekämpfung dieses Kriminalitätsphänomens. Es bedarf vor allem leistungsfähiger kriminalpolizeilicher Strukturen, um hier erfolgreich arbeiten zu können. Wir sind der Auffassung, dass die Diskussion, was die Speicherung von Verbindungsdaten betrifft, in Deutschland immer noch hysterisch geführt wird. In den 90er-Jahren ging es um die DNA-Spur. Da haben sich viele Menschen Sorgen gemacht, dass mit ihrer DNA falsche Spuren gelegt werden. Heute ist aber Normalität in die Diskussion eingekehrt und die DNA-Untersuchung eine polizeiliche Standardmaßnahme.

Eine Manipulation mag zwar sehr selten passieren, ist doch aber möglich.

Schulz: Viele Menschen vergessen, dass die DNA-Spur oder die Speicherung von Verbindungsdaten nur ein Teil der gesamten Ermittlungen sind. Manchmal sind das sogar nur Hinweise, Indizien, die allein für sich nichtmal für einen Haftbefehl genügen. Es bedarf da einer Beweiskette.

Die Vorratsdatenspeicherung wurde ja 2015 vom Gesetzgeber beschlossen. Das dürfte den BDK doch freuen.

Schulz: Der jetzige Gesetzentwurf über die Vorratsdatenspeicherung ist Schrott, das darf man ruhig mal so deutlich sagen. Das Gesetz ist wenig praktikabel und wenig zielführend.
Da freuen sich weder die Befürworter, noch die Gegner der Vorratsdatenspeicherung.
Zum Beispiel der Straftatenkatalog, der regelt, bei welchen Straftaten auf die Verbindungsdaten zugegriffen werden darf, weist erhebliche Lücken auf. Wir brauchen Verbindungsdaten eben nicht nur für einige wenige Fälle, wie bei der Terrorismusbekämpfung, sondern gerade auch für die sogenannte Alltagskriminalität.

Haben Sie die Sorge, dass das Gesetz verfassungswidrig sein könnte?

Schulz: Die Sorge muss man immer haben. Jetzt könnte ich böse sein und sagen: Das Gesetz ist so schlecht, dass mir das ziemlich egal ist. Der Gesetzgeber ist sich aber relativ sicher, dieses Mal alles richtig gemacht, also keinen Raum für eine Verfassungswidrigkeit gelassen zu haben.

Sind die Speicherfristen für Sie nachvollziehbar? Sie erstrecken sich auf eine Zeitspanne von vier bis zehnWochen. Innerhalb dieser Zeitspanne kommt ein Ermittlungsverfahren ja nicht immer voran.

Schulz: Es ist natürlich eine willkürliche Geschichte. Die Fragen lauten: Wo ist die Grenze? Was ist verfassungsrechtlich akzeptabel? Wann müssen die Verbindungsdaten gelöscht werden? Der Grundsatz der US-Amerikaner ist: Wir speichern alles und für immer. Das haben wir natürlich nicht vor, weil das mit unserem Verfassungsrecht nicht in Einklang zu bringen ist. Wir müssen das irgendwo begrenzen und auch schauen, welche Zeitspanne sinnvoll ist. Eine zu kurze Spanne ist nicht sinnvoll, weil einige Ermittlungen nun mal ihre Zeit dauern oder auch Hinweise auf einige Strukturen erst spät klar werden. Der Gesetzgeber musste aber eine Balance finden. Der BDK hatte vorgeschlagen, dass nicht die Speicherfrist von etwa zwei Jahren genommen wird, wie sie in dem meisten europäischen Ländern üblich ist. Drei bis sechs Monate wären, unserer Ansicht nach, realistisch. Jetzt sind es nur wenige Wochen geworden. Das ist ein Knackpunkt.

Sie sind ja sehr für die Vorratsdatenspeicherung…

Schulz: …Nein, ich argumentiere aber aus Sicht des Praktikers, des Kriminalisten. Ich kann die Argumente der Gegner auch nachvollziehen. Ich könnte Ihnen jeweils einen überzeugenden Aufsatz schreiben: Fünf Seiten pro Vorratsdatenspeicherung und fünf Seiten contra Vorratsdatenspeicherung.
Es ist eine Frage der Abwägung. Vielleicht bin ich da auch sehr rational, denn ich kenne als „Insider“ die Strukturen der Sicherheitsbehörden. Da fehlt mir eine gewisse Grundargwohn, die sagt: Der Staat überwacht, der Staat missbraucht, der Staat verfolgt. Das können wir nicht, das wollen wir nicht, und dazu sind wir gar nicht in der Lage – weder personell, noch rechtlich. Ich kann mich aber absolut in das Unwohlsein der Gegner hineinversetzen. Wir stehen immer noch am Anfang der gesellschaftlichen Digitalisierung. Was uns fehlt, ist schlicht die offene und sachliche Diskussion. Wir überlassen immer noch einigen sogenannten Netzaktivisten, die eigene Interessen verfolgen, die Deutungshoheit bei digitalen Themen. Das muss sich ändern.

Sie sprachen eben die Grundargwohn einiger Bürger an. Hat das öffentliche Vertrauen in die Polizei, beispielsweise durch die mutmaßlichen Vorfälle in der Bundespolizeiinspektion Hannover, auch nachgelassen?

Schulz: Ja, durchaus. Wenn man sich die Umfragen der letzten Jahrzehnte anschaut und der Frage nachgeht, welcher Beruf das größte Vertrauen unter den Bürgern genießt, dann landete der Beruf des Polizeibeamten meistens unter den ersten drei Plätzen. Das ändert sich aber seit einiger Zeit.
Ich denke, dass nicht nur die Vorfälle in Hannover etwas damit zu tun haben.
Man kann einer modernen, aufgeklärten Gesellschaft keine preußische Polizeipflichtigkeit aufzwingen. Es ist nicht mehr so, dass der Polizist etwas sagt und das Gegenüber es sofort befolgt. Heute fragt ein Bürger auch mal nach, wieso der Beamte so handelt wie er eben handelt. Und die Polizei ist ihm eine Antwort schuldig – zumindest dann, wenn die Situation dies zulässt.

Vor Kurzem sagten Sie dem „Tagesspiegel“, Deutschland bräuchte mindestens 10.000 neue Kriminalbeamte. Das klingt so, als wären die Polizeien chronisch unterbesetzt.

Schulz: Das ist auch so. Es gibt sehr viele Deliktsfelder, bei denen es riskant ist, wenn der Bürger dort in seinem Sicherheitsgefühl beeinträchtigt wird, weil es gesellschaftliche Auswirkungen hat – beispielsweise beim Wohnungseinbruch. Wenn alle Polizeibeamten wirklich nur die vierzig Stunden arbeiten würden, für die sie bezahlt werden, wäre das System schon lange zusammengebrochen. Das lebt eigentlich nur vom Engagement der einzelnen Kollegen und Kolleginnen der Schutz-, Wasserschutz- und Kriminalpolizeien.

Wie kommt es zu solch einer Unterbesetzung?

Schulz: Das hat mehrere Ursachen. Bis Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre gab es zum Beispiel keine Frauen bei der Polizei. Da lautete der Tenor: Wir haben Männer. Die sind alle jung, gesund und hundert Prozent einsetzbar. Nach und nach stellte man – aus gutem Grund – mehr und mehr Frauen ein. Heute sind es oftmals mehr als fünfzig Prozent Frauen, die pro Jahrgang eingestellt werden. Das ist insgesamt sehr positiv. Aber wenn man hundert Frauen einstellt und ein Großteil der Frauen bei der Einstellung ungefähr im gleichen Alter ist, wird ein großer Teil der Beamtinnen im gleichen Zeitfenster schwanger. Das ist die Natur. Diese Beamtinnen sind dann aber für viele Delikte nicht mehr einsetzbar, fehlen schlicht während der Elternzeit oder arbeiten danach nur noch in Teilzeit. Deshalb müsste man die Einstellungen vorausschauender angehen, etwa mehr Frauen oder Männer einstellen, die die Personallücken dann kompensieren können. Das wird aber nicht gemacht. Zudem wurden in den letzten Jahren vermehrt Angestellte und Verwaltungsbeamte bei der Polizei eingespart, die früher bei der eigentlichen Polizeiarbeit unterstützt und entlastet haben. Diese Arbeit müssen heute die Beamtinnen und Beamten miterledigen. Aber auch die Ermittlungen sind heute schwieriger und komplexer und brauchen insgesamt mehr Personal. 

An den Einstellungsvoraussetzungen haben Sie aber nichts auszusetzen?

Schulz: Die Polizeien haben die Voraussetzungen deutlich herabgesetzt. Heute kann – böse gesagt – jeder Polizeibeamter werden, der nicht vorbestraft ist und den ärztlichen Check besteht. Schulische Noten spielen so gut wie keine Rolle mehr. Das war vor wenigen Jahren noch anders.

Wie kann man gute Ausbildungs- und Einstellungsvoraussetzungen schaffen und gleichzeitig die Unterbesetzung beseitigen?

Schulz: Wir müssen endlich umdenken. Lange Zeit hieß es: „Der Polizist muss alles können!“ In zwölf Bundesländern kann man nur den „Einheitsberuf“ des Polizisten erlernen, der für den Streifendienst und den Dienst bei der Bereitschaftspolizei qualifiziert. Interessenten, die eigentlich zur Kripo wollen, verzichten dann oftmals ganz auf die Bewerbung bei der Polizei. Später erfolgt ein Wechsel zur Kriminalpolizei vielfach nach dem Zufallsprinzip. Qualifizierungsmaßnahmen für die anspruchsvollen Tätigkeiten bei der Kripo existieren oft nur auf dem Papier. Das notwendige Wissen muss später zum größten Teil nach dem „Learning-by-doing-Prinzip“ erlangt werden. So funktioniert Kriminalitätsbekämpfung aber heutzutage nicht mehr. Es gibt einfach verschiedene Berufsbilder innerhalb der Polizei, das muss aber auch endlich akzeptiert werden. Viele Polizeibeamte bauen mit der Zeit ein enormes Fachwissen in einem Spezialgebiet auf, beispielsweise in den Bereichen Cybercrime oder Extremismus. Es dauert nun mal einige Jahre bis man ein guter Ermittler wird. Wenn diese dann aber auch mal befördert werden wollen, müssen sie oftmals in einen ganz anderen Bereich wechseln, beispielsweise in das Betrugsdezernat, weil dort eine freie Beförderungsstelle vorhanden ist. Und das, obwohl der Beamte gerne in „seinem“ Spezialgebiet geblieben wäre. Das ist ein struktureller und hausgemachter Irrsinn!

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